Fragen & Antworten

Hier finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen zur nachhaltigen urbanen Mobilität.

In einer Liste erklären wir Ihnen kurz und knapp verschiedene Begrifflichkeiten zu unterschiedlichen Themen. Unter anderen aus den Bereichen Mobilität, Förderung, urbaner Wirtschaftsverkehr und nachhaltiger urbaner Mobilitätsplanung. Wenn Sie noch andere Vorschläge haben, schicken Sie uns gerne eine E-Mail an info@fznum.htai.de.

  • Fachzentrum Mobilität im ländlichen Raum

    Das Fachzentrum Mobilität im ländlichen Raum (FZ-MLR) wurde von den Verkehrsverbünden RMV und NVV gegründet, um neue Ansätze für den öffentlichen Personen Nahverkehr im ländlichen Raum zu entwickeln.

  • Fachzentrum Schulisches Mobilitätsmanagement

    Das Fachzentrum Schulisches Mobilitätsmanagement (FZ-SMM) wurde gegründet, um die Alltagsmobilität von Schülerinnen und Schülern zu verbessern. Durch ein breites Angebot aus „Schüler Radroutenplaner“, dem Wettbewerb „Schulradeln“ und der Ausbildung von Personal vor Ort, soll ein nachhaltiges Mobilitätsverhalten erlernt und gestärkt werden.

  • House of Logistics & Mobility (HOLM)

    Das HOLM (House of Logistics and Mobility) ist Bürogebäude, Netzwerkplattform und Innovationsförderer zugleich. Es bietet allen hessischen Akteuren aus den Bereichen Mobilität und Logistik die Möglichkeit des Netzwerkens und des Austauschs sowie Büroflächen an. Es richtet auch Veranstaltungen aus, ist an regionalen Projekten beteiligt und unterstützt Start-ups bei ihrer Entwicklung.

  • Nationales Kompetenznetzwerk für nachhaltige urbane Mobilität (NaKoMo)

    Das Nationale Kompetenznetzwerk für nachhaltige urbane Mobilität wurde im April 2019 gegründet, um deutschen Kommunen beim Aufbau einer modernen nachhaltigen Mobilität und Fördermöglichkeiten zu informieren und bei der praktischen Umsetzung zu helfen. Es ist noch im Aufbau und soll durch das BMVI, die Länder und den Deutschen Städtetag getragen werden.

  • Was ist das Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020?

    Das Sofortprogramm Saubere Luft wurde 2017 von der Bundesregierung aufgelegt (Bundesregierung 2019) und soll die Kommunen unterstützen, in denen die Grenzwerte für Stickoxide in der Luft überschritten werden. Das Sofortprogramm fördert Maßnahmen aus den fünf Bereichen Digitalisierung des Verkehrs, Vernetzung von Verkehrsträgern, die Elektrifizierung des Verkehrs, Radverkehrsförderung und urbaner Logistik (BMVI 2019: 11).

  • Was ist der NO2 Grenzwert (Stickstoffdioxid)?

    Da in der EU-RL (und in der 39. BImSchV) die Grenzwerte als ganze Zahlen angegeben sind, rundet das UBA die Zahlen nach kaufmännischer Rundung auf und ab. D.h. aber auch, dass der Grenzwert erst bei 40,5 µg/m³ überschritten, bei 40,4 µg/m³ aber noch eingehalten wäre.

  • Was ist die Agora Verkehrswende?

    Die AGORA Verkehrswende ist ein „Think-Tank“ mit dem Sitz in Berlin, die mit Akteuren aus Zivilgesellschaft, Politik, Wissenschaft und Wirtschaft Strategien und Inhalte zur Entkarbonisierung des Verkehrssektors entwickeln möchte. Dabei setzt sie sich mit vielen Themen wie nachhaltiger Verkehrsplanung, Mobilität, Elektrifizierung und urbaner Logistik auseinander.

  • Was ist die De-minimis-Regelung?

    In der Europäischen Union sind wettbewerbsverfälschende Beihilfen an Unternehmen oder Produktionszweige verboten, wenn sie den Handel zwischen den EU-Mitgliedstaaten beeinträchtigen. In bestimmten Fällen kann die Europäische Kommission Subventionen allerdings ausnahmsweise genehmigen. Um zu entscheiden, ob es sich um eine solche Ausnahme handelt, muss jede Beihilfe, die einem Unternehmen zugutekommt, bei der Europäischen Kommission in Brüssel angemeldet werden (Notifizierung). Die Europäische Kommission entscheidet dann, ob die betreffende Subvention im Sinne des EU-Vertrags gewährt werden kann oder nicht.

    Zur Vereinfachung dieses Verfahrens wurde die „De-minimis“-Regelung eingeführt. Danach brauchen Subventionen, die unterhalb einer bestimmten Bagatellgrenze liegen, bei der Europäischen Kommission nicht angemeldet und von ihr genehmigt werden. Dies gilt für Beihilfen, die vom Staat bzw. von staatlichen Stellen an einzelne Unternehmen ausgereicht werden und innerhalb des laufenden und der letzten zwei Kalenderjahre den Subventionswert von derzeit insgesamt 200.000 EUR (100.000 EUR im Straßentransportsektor, 15.000 EUR innerhalb von drei Jahren im Agrarsektor) nicht übersteigen. Die Kommission geht davon aus, dass diese kleineren Subventionen keine spürbaren Auswirkungen auf den Handel und den Wettbewerb zwischen den Mitgliedstaaten haben.

  • Was ist ein Klimaschutzkonzept?

    Ein Klimaschutzkonzept beschreibt die Strategien und Maßnahmen, mit denen nachhaltige Klimaschutzziele erreicht werden sollen. Das sind vor allem die Reduzierung der CO2-Emissionen sowie die nachhaltige Gewinnung und der effiziente Einsatz von Energie. Dabei werden alle wichtigen Bereiche wie Industrie, Verkehr, Land- und Forstwirtschaft, Gebäude oder Abfallwirtschaft berücksichtigt. Gleichzeitig wird die breite Öffentlichkeit eingebunden, damit die Ziele konsequent umgesetzt werden können.

    Es gibt Konzepte auf internationaler, nationaler, regionaler und kommunaler Ebene – sie sollten so weit wie möglich ineinandergreifen.

  • Was ist ein Lärmaktionsplan?

    Ein Lärmaktionsplan hat das Ziel, belastenden und gesundheitsschädlichen Umgebungslärm – zum Beispiel durch Industrie oder Verkehr – zu reduzieren. Dazu werden die kritischen Orte dokumentiert und Maßnahmen definiert, die zur Verminderung der Lärmbelastung beitragen. Zugrunde liegen den Lärmaktionsplänen die europäische Richtlinie 2002/49/EG und §47d des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImschG). Die Pläne müssen mit der dazugehörigen Lärmkartierung alle 5 Jahre fortgeschrieben werden.

  • Was ist ein Luftreinhalteplan?

    Ein Luftreinhalteplan legt die Maßnahmen zu einer dauerhaften Verbesserung der Luftqualität fest. Wenn Messungen eine Überschreitung der festgelegten Schadstoff-Grenzwerte ergeben haben, muss der Plan innerhalb von 2 Jahren erstellt werden. Während dieser Zeit können Bürgerinnen und Bürger, Institutionen oder Verbände Einwände und Vorschläge zum Entwurf abgeben. Zugrunde liegen ihnen die EU-Richtlinien zur Luftqualität mit den damit verbundenen Grenzwerten und §47 des Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImschG).

  • Was ist ein Nahverkehrsplan?

    Ein Nahverkehrsplan definiert die Strategie und die geplanten Maßnahmen des Öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) für die nächsten 5 Jahre. Gegenstand sind unter anderem die ÖPNV-Netze, das Angebot, die Tarifgestaltung, Finanzierungs- und Investitionsvorhaben sowie Umweltstandards. Es wird unterschieden zwischen regionalen und lokalen Nahverkehrsplänen. Die Nahverkehrsplanung gehört zur sog. Pflichtplanung. Sie können durch Kommunen selbst erstellt werden, werden aber in der Regel von den jeweiligen Aufgabenträgern erarbeitet, die vom Land bestimmt wurden. Geregelt sind diese Vorgänge im Personenbeförderungsgesetz des Bundes (Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 2019) und im Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Hessen (ÖPNVG).

  • Was ist ein SULP/nachhaltiges Güterverkehrskonzept (Sustainable Urban Logistic Plan)?

    Der „Sustainable Urban Logistic Plan“ entstammt dem SUMP-Prozess (Sustainable Urban Mobility Plan) und ist in seiner Ausgestaltung sehr eng an diesen angelehnt. Er soll in einem partizipativen Prozesse eine nachhaltige urbane Logistik ermöglichen, die bei allen beteiligten Stakeholdern von Bürgerinnen und Bürgern bis hin zu den Paketdienstleistern auf Akzeptanz stößt. Weiterhin soll durch ihn sichergestellt werden, dass keine anderen Verkehrsträger behindert werden. Bei der Erarbeitung eines SUMPs wird auch die Erstellung eines SULPs empfohlen, da urbane Logistik und Wirtschaftsverkehre fester Bestandteil eines SUMPs sind.

  • Was ist ein Verkehrsentwicklungsplan?

    Ein Verkehrsentwicklungsplan (VEP) definiert die Ziele und Strategien sowie die daraus resultierenden Maßnahmen für die Verkehrsplanung der nächsten Jahre. Berücksichtigt werden Fuß- und Radverkehr, öffentliche Verkehrsmittel, Autoverkehr und Wirtschaftsverkehr wie Gütertransporte oder Geschäfts-, Service- und Dienstleistungsverkehr. Der Verkehrsentwicklungsplan entspricht dem SUMP-Standard gemäß dem Hinweis Nummer „W1“ der Forschungsgesellschaft Straßenverkehr aus dem Jahr 2013 (FGSV 2013).

  • Was ist ein Weißbuch?

    Weißbücher enthalten Vorschläge für ein europaweites Vorgehen in einem bestimmten Bereich. Sie knüpfen z.T. an Grünbücher an, die einen Konsultationsprozess in Europa in Gang setzen, so z.B. das Weißbuch „Fahrplan zu einem einheitlichen europäischen Verkehrsraum – Hin zu einem wettbewerbsfähigen und ressourceneffizienten Verkehrssystem“ vom 28.03.2011.

  • Was ist ein Zuwendungsbescheid?

    Rechtsverbindlicher Bescheid zur Gewährung von Fördermitteln an einen Zuwendungsempfänger. Der Zuwendungsbescheid ist an die Erfüllung bestimmter Förderzwecke gebunden. Werden diese nicht erfüllt, besteht ein Rückforderungsanspruch des Fördergebers.

  • Was ist ein„Sustainable Urban Mobility Plan“?

    SUMP steht für Sustainable Urban Mobility Plan und soll einen nachhaltigen urbanen Mobilitätsplanungsprozess ermöglichen. Grundlegend für den SUMP-Prozess ist das Weißbuch der Europäischen Kommission zum Thema Verkehr. Das strategische Werk schlägt als erstes das Aufstellen von urbanen Mobilitätsplänen vor (Europäische Kommission 2011). Ziel ist es, die Mobilitätsbedürfnisse von Menschen und Unternehmen in den Städten und deren Umgebung zu erfüllen, nachhaltige lokale Verkehrsplanung stärker zu strukturieren und die Integration in bestehende Strategien sowie die Berücksichtigung aller Mobilitätsformen und Verkehrsträger zu garantieren (ELTIS 2019).

  • Was ist eine Antragstellung?

    Das Antragsverfahren ist von der Art der Förderung abhängig. Bei Förderdarlehen erfolgt die Antragstellung über die jeweilige Bank oder Sparkasse des Antragstellers (Hausbankverfahren). Sie entscheidet über die Kreditbewilligung und leitet den Antrag an die Förderbank weiter. Entscheidend ist daher eine sorgfältige Vorbereitung auf das Bankgespräch und die überzeugende Präsentation des Vorhabens. Bei Zuschussprogrammen erfolgt die Antragstellung über die Bewilligungsbehörden oder beauftragte Projektträger. Nähere Informationen zum Verfahren finden Sie jeweils in den Programmbeschreibungen der Förderdatenbank. Wichtig: Anträge müssen stets vor Beginn des Vorhabens gestellt werden. Für finanzielle Verpflichtungen, die vor Antragstellung eingegangen werden (z.B. Kauf-, Liefer- oder Bauaufträge), ist grundsätzlich keine Förderung möglich.

  • Was ist eine EU-Richtlinie?

    Eine Richtlinie ist ein Rechtsakt, in dem ein Ziel festgelegt wird, das alle EU-Länder verwirklichen müssen. Wie entscheiden die einzelnen Länder selbst. So finden EU-Richtlinien Einzug in nationale Gesetzgebung. Ein Beispiel ist die Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa, die sich im Bundes-Immissionsschutzgesetz widerspiegelt.

  • Was ist eine EU-Verordnung?

    Eine Verordnung ist ein verbindlicher Rechtsakt, den alle EU-Länder in vollem Umfang umsetzen müssen. Ihm liegt ein Gesetzgebungsverfahren zugrunde, das auch die Zustimmung der nationalen Regierungen im Rat der europäischen Union und die gewählten Abgeordneten im EU-Parlament einholt (EURLex 2019).

  • Was ist Intermodalität?

    Intermodalität beschreibt die Nutzung unterschiedlicher Verkehrsmittel im Verlauf einer Wegstrecke. Intermodales Verkehrsverhalten kann als eine Sonderform multimodalen Verhaltens verstanden werden (vgl. Forschungsinformationssystem 2019).

  • Was ist Mobilität?

    Mobilität umfasst die Möglichkeit und Bereitschaft zur Bewegung und das Ziel Einstellungen und Verhaltensweisen zu ändern.

  • Was ist Mobilitätsmanagement?

    Mobilitätsmanagement hat das Ziel, den Personenverkehr effizienter und umweltschonender zu gestalten. Dazu werden Privatpersonen, Unternehmen und Institutionen über nachhaltiges Mobilitätsverhalten informiert und zum Umdenken motiviert. Zu den Maßnahmen gehören unter anderem attraktive Angebote für die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel, Fahrgemeinschaftsportale, Jobtickets, Car-Sharing oder die Förderung des Radverkehrs.

  • Was ist Multimodalität?

    Multimodalität bezeichnet Verkehrsverhalten, das durch die Verwendung verschiedener Verkehrsmittel im Verlauf eines Zeitraumes, der üblicherweise mehrere Wege beinhaltet, gekennzeichnet ist (vgl. Forschungsinformationssystem 2019).

  • Was ist städtischer Wirtschaftsverkehr?

    Beim städtischen Wirtschaftsverkehr wird unterschieden zwischen Güterwirtschaftsverkehr, Personenwirtschaftsverkehr oder Dienstleistungsverkehr. Es handelt sich hier um ein heterogenes Feld an Akteuren, dass neben vielen anderen auch Handwerker, Paketdienstleister, die Müllabfuhr und kommunale Unternehmen umfasst.

  • Was ist urbane Logistik?

    Die urbane Logistik beschreibt den An- und Abtransport von Waren und Gütern in städtischen Gebieten. Dabei unterscheidet man zwischen urbaner Logistik die Geschäfte versorgt (B2B: Business to Business) und solcher die Privatpersonen versorgt (B2C. Business to Customer). Eine klassische Form des B2C-Geschäftes ist dabei die Zustellung an der Haustür von im Internet bestellten Waren. Die Paketdienstleister versorgen im B2B-Geschäft beispielsweise den lokalen Einzelhandel mit Waren.

  • Was ist Verkehr?

    Verkehr ist die physische Bewegung von Personen, Gütern oder Nachrichten auf den Infrastruktursystemen Straßen, Schienen, Gewässer, Luft, Leitungen.

  • Was regelt das Bundes-Immissionsschutzgesetz?

    Das sog. BImschG soll Bürgerinnen und Bürger vor negativen Umwelteinwirkungen wie Luftverunreinigung, Geräuschen, Erschütterungen und ähnlichen Vorgängen schützen. Dabei sind die Teile zum Lärmschutz und zur Luftreinhaltung ganz wesentlich. Beide Felder sind eng mit dem Verkehrssektor verbunden, der Lärm produziert und ein großer Schadstoffemittent ist. Weiterhin werden im BImschG europäische Richtlinien umgesetzt, die so Grundlage für die kommunale Pflichtplanung sind.

  • Was sind ,,Masterpläne Green City"?

    Die Masterpläne Green City sind im Zuge des sog. Dieselgipfels entstanden und sollen den Städten mit Konzepten dabei helfen, die Stickstoffdioxid-Belastung kurz-, mittel- und langfristig zu reduzieren und so eine nachhaltige Mobilität zu gestalten. Die Masterpläne sind Grundlage für die jeweiligen Förderentscheidungen (vgl. BMVI 2019).