Was wird gefördert?

Gegenstand einer Förderung sind Maßnahmen, die dazu geeignet sind, die Förderziele und den Zuwendungszweck zu erfüllen.

Dazu zählen insbesondere Maßnahmen in den folgenden Bereichen:

  • Verbesserung der Angebots- und Betriebsqualität (z. B. Taktverdichtungen, Entwicklung und Realisierung von On-Demand-Diensten, Vorrang- und Beschleunigungsmaßnahmen, Verknüpfung mit anderen Verkehrsmitteln),
  • Entwicklung attraktiver Tarife (z. B. 365-Euro-Jahresticket, Job-Tickets, innovative Tarif-/Verbundangebote),
  • Vernetzung von Auskunfts- und Vertriebssystemen (z. B. Mobilitätsplattformen sowie deren Verknüpfung).

Wer wird gefördert?

  • Gebietskörperschaften,
  • Verkehrsverbünde,
  • öffentliche und private Verkehrsunternehmen, die als Genehmigungsinhaber oder in deren Auftrag Beförderungsleistungen im ÖPNV erbringen

Für kommunale Eigenbetriebe ohne eigene Rechtspersönlichkeit ist die jeweilige Kommune antragsberechtigt.

Wie wird gefördert?

Die Zuwendung wird als Anteilfinanzierung im Wege der Projektförderung als nicht rückzahlbarer Zuschuss gewährt und bei der Bewilligung auf einen Höchstbetrag begrenzt.

Bemessungsgrundlage sind die zuwendungsfähigen projektbezogenen Ausgaben oder Kosten. Die Förderquote (Beihilfeintensität) beträgt – sofern es sich um eine Beihilfe im Sinne von Artikel 107 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) handelt – höchstens 80 Prozent dieser Ausgaben oder Kosten.

Eine Kumulierung mit Fördermitteln Dritter auf landesrechtlicher Grundlage für denselben Fördergegenstand ist bis zu einer Gesamtförderquote von 95 Prozent möglich.

Im Rahmen dieses Förderaufrufs gelten folgende Höchstbeträge:

  • 10 Millionen Euro für Maßnahmen im Bereich Verbesserung der Angebots- und Betriebsqualität (z. B. Taktverdichtungen, Entwicklung von On-Demand-Diensten, Verknüpfung mit anderen Verkehrsmitteln),
  • 15 Millionen Euro für Maßnahmen im Bereich Entwicklung attraktiver Tarife (z. B. 365-Euro-Jahresticket, Job- Tickets, innovative Tarif-/Verbundangebote),
  • 15 Millionen Euro für Maßnahmen im Bereich Vernetzung von Auskunfts- und Vertriebssystemen (z. B. Mobilitätsplattformen sowie deren Verknüpfung),
  • 5 Millionen Euro für weitere Maßnahmen, die auf eine nachweisbare Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) abzielen und damit zu einer nachhaltigen Mobilitätswende beitragen.

Darüber hinaus gilt ein Förderhöchstbetrag von insgesamt 30 Millionen Euro pro Antragsteller. Der Höchstbetrag gilt auch für Verbundprojekte.

Antragsstelle beim Bund

Bundesamt für Güterverkehr (BAG)
Telefon: (0221) 5776-5999
E-Mail: OPNV-Modellprojekte@bag.bund.de

Geltungsdauer

Diese Förderrichtlinie tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft und mit Ablauf des 31. Dezember 2023 außer Kraft.

Hinweis: Es handelt sich hier lediglich um einen Überblick, ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Für die Richtigkeit der Angaben, auch auf den fremden Webseiten übernehmen wir keine Haftung. Weitere detaillierte Informationen können Sie den angegebenen Verlinkungen entnehmen.